Studie: Flüchtlinge müssen besser über ihre Rechte aufgeklärt werden

30.10.2019. Können Flüchtlinge und Migranten ihre politischen Rechte wahrnehmen? Das war die Ausgangsfrage einer internationalen Studie der südafrikanischen Organisation Civicus, für die sie Daten in fünf Ländern mit hohen Flüchtlings- und Migrantenpopulationen sammelte. In Mexiko, Deutschland, Kenia, Jordanien und Malaysia befragten lokale Organisationen jeweils 100 – 350 Flüchtlinge und Migranten. Wadi bzw. das Team „Vom Flüchtling zum Bürger“ übernahm die Befragung in Deutschland.

Dazu wurden 200 syrische Flüchtlinge in Wiesbaden, Leipzig, Hannover, Nürnberg und Berlin befragt.

In Bezug auf das Recht auf Demonstrationsfreiheit schnitt Deutschland im internationalen Vergleich sehr gut ab. Es zeigte sich, dass in der Gruppe der Befragten mit 58 Prozent weit überproportional selbst an einer politischen Demonstration seit in ihrer Ankunft in Deutschland teilgenommen hatten. Dazu zählten Demonstrationen mit Bezug zu Syrien, aber auch gegen rechte Gruppen. Dabei fühlten sich die meisten Teilnehmer sicher, die Rolle der Polizei wurde weitestgehend positiv eingeschätzt.

Zugleich sah ein Viertel ihr Recht auf Meinungsfreiheit eingeschränkt durch nichtstaatliche Akteure. Hier wurden als Beispiel Anhänger der AfD und Legida benannt.

Mehrere Befragte brachten zum Ausdruck, dass die Informationen über politische Rechte, die Flüchtlinge erhielten, nicht ausreichten. So betonte einer der Befragten:

Flüchtlinge müssen vor allem über die Rechte und Pflichten in Deutschland aufgeklärt werden, die sie in ihrem Heimatland nicht hatten. Wenn Flüchtlinge ihre Rechte und Pflichten genau kennen, können sie sich dagegen schützen, Opfer von Rassisten und Flüchtlingsgegnern zu werden. Die Beziehung zwischen den Flüchtlingen und dem Gastland wird einfacher und klarer, wenn jeder genau seine Rechte kennt.

Die gesamte Studie von Civicus lesen.    

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